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Menschenrechtsbeauftragte Luise Amtsberg anlässlich des Internationalen Tages der Pressefreiheit

03.05.2024 - Pressemitteilung

Zum Internationalen Tag der Pressefreiheit erklärt die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt Luise Amtsberg:

Pressefreiheit ist der Grundpfeiler und Gradmesser einer jeden Demokratie. Überall dort, wo nicht frei berichtet und Meinungen transportiert werden können, sind Menschenrechtsverletzungen trauriger Alltag vieler Menschen. Weil es bei der Pressefreiheit nicht nur um das Recht zu informieren und zu berichten geht, sondern auch um das Recht als Bürger*in informiert zu werden, sich frei eine Meinung zu bilden und somit Kontrolle über die Machttragenden auszuüben, ist es auch die Pressefreiheit, die in autoritären Kontexten als erstes unter Druck gerät.

Weltweit setzen Journalist*innen trotz Gefahr von Repression, Haft bis hin zum Verlust ihres Lebens ihre Arbeit unermüdlich fort. In Myanmar ist diese Gefahr für Medienschaffende seit dem Militärputsch im Februar 2021 drastisch gestiegen. Journalist Sai Zaw Thaike wurde verhaftet, weil er über die Folgen eines Zyklons berichtete, bei dem mindestens 148 Menschen ums Leben kamen, viele von ihnen Angehörige der verfolgten Rohingya-Minderheit. In Iran waren es mutige Journalist*innen denen es zu verdanken ist, dass die Welt vom Tod von Jina Mahsa Amini erfahren hat. In der Ukraine setzen Journalist*innen ihre Arbeit auch unter den schweren Bedingungen des seit über zwei Jahren währenden russischen Angriffskriegs mutig fort.

Besonders in Kriegsgebieten oder Konfliktkontexten, die mit Hunger oder zerstörter Infrastruktur einhergehen, ist die Arbeit von Journalist*innen massiv erschwert. So wurden laut dem Committee to Protect Journalists bereits fast 100 Medienschaffende im Gazakrieg getötet. Immer weniger unabhängige Informationen zur Lage in Gaza gelangen dadurch an die Öffentlichkeit. Auch in Sudan müssen Journalist*innen und Medienschaffende seit dem Beginn der brutalen Kämpfe zwischen der sudanesischen Armee und den paramilitärischen Rapid Support Forces um ihr Leben fürchten. Laut Reporter ohne Grenzen sind sie akut von gewalttätigen Angriffen und Entführung bedroht.

Mit wachsender Zahl an Konflikten, aber auch einer Zunahme von Desinformationen sowie Hass und Hetze muss der Wert von unabhängigen Journalist*innen immer wieder betont werden. Achtung und Anerkennung allein reichen aber nicht aus. Es liegt an uns, Journalist*innen und Medienschaffende zu schützen und sicherzustellen, dass sie ihre Arbeit machen können. Instrumente wie die Hannah Arendt Initiative der Bundesregierung bieten gemeinsam mit lokalen Partner*innen Schutz- und Förderprogramme für Medienschaffende weltweit. In diesem Jahr wird die Initiative erstmalig ihre Angebote auf Zentralamerika ausweiten und damit einen weiteren Kontext neben bereits unterstützten Ländern wie Russland, Belarus, Ukraine, Afghanistan, Myanmar und Sudan adressieren. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf weiblichen Medienschaffenden, die in ihrer Heimat häufig Opfer von Bedrohungen von und gezielten Diffamierungskampagnen sind, sowie auf Medienschaffenden von Lokal- und Communitymedien in ländlichen Gebieten, die häufig nur begrenzten Zugang zu Informationen und Unterstützungsangeboten haben.

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